Aktionsbündnis für unabhängiges Heizen in Thüringen

Wärmeversorgung ohne staatliche Zwangseingriffe – dies ist das Motto des am 10. Februar 2016 von neun Unternehmen, Verbänden und anderen Organisationen in Erfurt gegründeten „Aktionsbündnisses für unabhängiges Heizen in Thüringen“. 

Kommunale Verbrennungsverbote und Fernwärme-Anschluss- und Benutzungszwänge verhindern den Wettbewerb um die energetisch optimale technische Lösung im Heizungsmarkt. Diese Zwangsmaßnahmen verstärken zum Teil den energetischen Sanierungsstau und verhindern die energie- und umweltpolitischen Zielsetzungen die in Europa und Deutschland gesetzt sind. Verbrennungsverbote für Energieträger sind Handelshemmnisse und führen zu Wettbewerbsverzerrungen. Diese gehen zu Lasten von Nutzern, Eigentümern, Versorgern und Produzenten, die auf Basis gesetzlicher Grundlagen Energieträger, Produkte und Systeme entwickeln, in Verkehr bringen bzw. errichten dürfen.

Das Aktionsbündnis für unabhängiges Heizen in Thüringen fordert die Respektierung der gesetzlichen Rechte privater und institutioneller Investoren, Energieträger und technologische Lösungen für die Verbesserung der Effizienz und den Einsatz von erneuerbaren Energien frei wählen zu können. Das Aktionsbündnis für unabhängiges Heizen in Thüringen setzt sich für den Erhalt und die Stärkung der wettbewerblichen Strukturen im Wärmemarkt ein.

Das Aktionsbündnis spricht sich keineswegs generell gegen Wärmenetze aus, sondern gegen Fernwärme-Anschluss- und Benutzungszwänge bzw. Verbrennungsverbote, denen die ökologische und ökonomische Legitimation fehlt und die wettbewerbseinschränkend wirken. Ende Januar waren bundesweit 1.122 Eingriffen von Kommunen in den Wärmemarkt dokumentiert. Nach Untersuchungen des Verbandes für Energiehandel Südwest-Mitte entfallen davon 96 Eingriffe auf Thüringen, wobei noch von einer größeren Anzahl bisher unbekannter Fälle auszugehen ist.

Das Aktionsbündnis bietet den Teilnehmern eine Plattform für die gegenseitige Information und Abstimmung. Ein wichtiges Anliegen besteht in Gesprächen und Kontakten mit der Landesregierung sowie Kommunalpolitikern. Des Weiteren soll die Öffentlichkeit über die Konsequenzen von Anschluss- und Benutzungszwängen an Wärmenetze sowie Verbrennungsverboten für bestimmte Energieträger informiert werden.

Die Geschäftsstelle des Fachverbandes Sanitär Heizung Klima Thüringen vertritt nach außen das Aktionsbündnis.

Gründungsmitglieder:

• Fachverband Sanitär-Heizung-Klima Thüringen
• Institut für Wärme und Oeltechnik e.V.
• Kreishandwerkerschaft Nordthüringen
• Raiffeisen Warengenossenschaft Heldrungen eG
• Reinhardt Liebschner, Großenstein
• Schornsteinfegerinnung im Freistaat Thüringen
• Vaillant Deutschland GmbH & Co. KG
• Verband der Wirtschaft Thüringens e.V.
• Verband für Energiehandel Südwest-Mitte e.V.

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